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ROBIN FÖRSTER

Rechtsanwalt mit Schwerpunkt im Medizin- & Versicherungsrecht

PORTRAIT VON ROBIN FÖRSTER

Wie kamen Sie zum Jurastudium?

Interessanterweise bin ich mir nicht sicher, was letzten Endes den Anstoß dazu gab. Ich habe schon immer gerne diskutiert und war in meiner Schulzeit bei „Jugend debattiert“ aktiv. Zugleich lese ich sehr gerne, möchte aber auch im direkten Kontakt mit Menschen stehen. 

Es war wohl diese Kombination, wegen der ich mir schon sehr früh sicher war, dass ich einmal Jura studieren werde. Denn als Jurist kann ich all diese Interessen verbinden. Dazu hat mich die Herausforderung gereizt, eine schwierige Materie zu bewältigen.

 

Warum Medizin- und Versicherungsrecht auf der Patienten- bzw. Versicherungsnehmerseite ?

Die Medizin empfand ich seit meinem Zivildienst, den ich als Rettungssanitäter absolvierte, als sehr spannend. Daher habe ich auch während meines Jurastudiums nie gänzlich den Kontakt dazu aufgegeben, sondern über acht Jahre hinweg meist ehrenamtlich als Rettungssanitäter gearbeitet. Während meines Referendariates wurde mir dann in einer Kanzlei erstmals die Möglichkeit eröffnet, im Medizinrecht tätig zu werden. Hierin erkannte ich für mich die perfekte Möglichkeit, meine Erfahrungen und Werte, die ich in meiner Tätigkeit als Rettungssanitäter gewonnen habe, im beruflichen Leben einbringen und auch hier den Patienten helfend zur Seite stehen zu können.

Zugleich reizt mich am Medizinrecht, dass die Ausgangslage nie von Beginn an „klar“ ist, man muss stets nachforschen und akribisch recherchieren.

 

Demgegenüber stellt das Versicherungsrecht auf Versicherungsnehmerseite für mich die Möglichkeit dar, mehr juristisch tätig sein zu können, dabei aber gleichwohl Mandanten zu vertreten, die sich einer meist übermächtig scheinenden Versicherung gegenüber sehen und deshalb besonders dringend einen engagierten rechtlichen Beistand benötigen.

 

Fällt Ihnen spontan ein Fall ein, der Sie sehr bewegt ? Würden Sie uns diesen kurz schildern? 

Als ich noch Rettungssanitäter war, hatten wir nachts einen Notfall. Ein etwa achtjähriges Kind hatte sich beim Spielen die Lehne eines Stuhles ins Auge geschlagen. Bei unserem Eintreffen war das Auge bereits komplett blutunterlaufen und das Kind konnte auf dieser Seite nichts mehr sehen. Wir fuhren deshalb schnellst möglich in das nächste geeignete Krankenhaus und meldeten bereits auf der Anfahrt den Notfall in der Augenambulanz an. Als wir schließlich im Krankenhaus eintrafen, war jedoch kein Augenarzt auffindbar. Erst nach über einer halben Stunde traf dieser ein, die Folgen für das Auge des Kindes waren nicht absehbar. Solche Situationen, in denen aufgrund von unzureichend vorhandenem Personal Patienten womöglich dauernde Schäden erleiden, gehen nicht spurlos an mir vorbei.

 

Wie gehen Sie mit Schicksalsschlägen der Mandaten um ? 

Die Schicksalsschläge führen mir häufig vor Augen, wie sehr man bei einer medizinischen Behandlung letztlich vom Zufall abhängig ist, ob ein Fehler gemacht wird oder nicht. Dabei geht durchaus auch ein Stück weit Vertrauen in die Medizin verloren. Klar ist, dass auch Ärzte nur Menschen sind und dementsprechend nicht fehlerfrei sein können. Es ist für mich aber unbegreiflich, wie sich die bei einem Behandlungsfehler in der Regel in Anspruch genommenen Haftpflichtversicherer der Ärzte derart vehement gegen eine Regulierung des Schadens sträuben können und dadurch letztlich das Leid unserer Mandanten noch vergrößern.

Zugleich treibt mich aber auch genau dies nur noch weiter dazu an, für den Mandanten das best mögliche Ergebnis zu erzielen.

 

Nennen Sie aus Ihrer Sicht die unsinnigste Vorschrift oder Rechtssprechung. Wie könnte man dies ändern? 

 

Zum einen ist die bei vielen Landgerichten laxe Handhabe der "Immerso"-Rechtsprechung des BGH zum Beweis des Aufklärungsgesprächs nicht richtig und erleichtert dem Arzt den Nachweis der ausreichenden Patienteneinwilligung ganz erheblich.

 

Die häufige Behauptung des als Partei oder Zeugen vernommenen Arztes (sinngemäß „Ich bin Arzt und mache das immer so…“ = sog. Immer-So-Behauptung) kann laut Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nur dann genügen, wenn bewiesen ist, dass überhaupt ein ausreichendes Aufklärungsgespräch über die im Fall maßgeblichen Umstände geführt worden ist; das ist dann nicht der Fall, wenn schon daran keine Erinnerung besteht und keine ausreichenden Indizien für ein ausreichendes Aufklärungsgespräch vorhanden sind. Auch ist dies nicht der Fall, wenn sich aus den konkreten Umständen ergibt, dass das Aufklärungsgespräch per se vermutlich nicht ausreichend gewesen sein kann. Daher sollte - so der BGH - der „Immer-So-Beweis“ (der auch kein in der ZPO verankertes Beweismittel darstellt!) die absolute Ausnahme bleiben und in der gerichtlichen Arzthaftungspraxis keinesfalls -wie leider zu oft- zur Regel werden.

 

Diese Intention bestätigt nunmehr vor allem auch der Gesetzgeber. Denn der Behandelnde ist jetzt laut Gesetz verpflichtet, in der Patientenakte sämtliche, aus fachlicher Sicht für die derzeitige und künftige Behandlung wesentlichen Einwilligungen und Aufklärungen aufzunehmen (§ 630 f Abs. 2 BGB). Die Dokumentation des Aufklärungsgesprächs und des wesentlichen Inhalts kann daher erwartet werden. Rechtlich ist der Arzt zudem in vollem Umfang beweispflichtig für eine ordnungsgemäße und vollständige Aufklärung. In diesem Lichte muss nunmehr § 630g Abs. 2 und Abs. 3 BGB gewürdigt werden:

„(2) 1Der Behandelnde hat zu beweisen, dass er eine Einwilligung gemäß § 630d eingeholt und entsprechend den Anforderungen des § 630e aufgeklärt hat. (…)

(3) Hat der Behandelnde eine medizinisch gebotene wesentliche Maßnahme und ihr Ergebnis entgegen § 630f Absatz 1 oder Absatz 2 nicht in der Patientenakte aufgezeichnet oder hat er die Patientenakte entgegen § 630f Absatz 3 nicht aufbewahrt, wird vermutet, dass er diese Maßnahme nicht getroffen hat.“

Der Gesetzgeber unterstreicht damit nochmals die Dokumentationspflicht des Arztes und die echte Beweislast des Arztes für die ordnungsgemäße Einwilligung und Aufklärung des Patienten. Es wird folgerichtig daher (nunmehr gesetzlich) vermutet, dass eine Aufklärung nicht ausreichend erfolgt sei, sofern diese nicht ausreichend dokumentiert worden ist. Diese (nunmehr gesetzlich festgeschriebene) Vermutungsregelung würde regelmäßig durch die (leider erstinstanzlich vorschnell) praktizierte „Immer-So“-Rechtsprechung untergraben werden, wenn sich der Aufklärungsarzt in der Vernehmung stets „zurücklehnen könne“ um dabei entschuldigend sinngemäß mit Erfolg vortragen zu können:

„Ich als Arzt kann mich zwar an nichts mehr erinnern, aber ich mache dieses und jenes als Arzt immer so und so ….“.

Diese laxe Handhabe der „Immer-So“-Rechtsprechung würde die Beweisregel der §§ 630g Abs. 2 und Abs. 3, § 286 ZPO unzulässig aufweichen.

 

Vielmehr muss doch gelten: Wenn der aufklärende Arzt bestätigt, dass er üblicherweise eine bestimmte Formulierung für eine konkret erfolgte Aufklärung verwendet, diese Formulierung im Einzelfall aber nicht dokumentiert ist, wird dies unter der Geltung einer Dokumentationspflicht auch für die Aufklärung (§ 630 f Abs. 2 u. 3 BGB) die Vermutung gestatten, dass die Aufklärung nicht in diesem Sinn erfolgt ist.

 

Weiterhin finde ich die Unterteilung von privater und gesetzlicher Krankenkasse unsinnig. Dadurch wird zwangsläufig ein System geschaffen, bei dem die Schwächeren häufig auf der Strecke bleiben, was ich als ungerecht empfinde.

 

Wie finden Sie Freiburg?

Super! Ich bin zwar in der schönen Südpfalz aufgewachsen, ein Teil meiner Familie kommt aber ursprünglich aus Freiburg. Von daher hat es mich schon immer etwas nach Freiburg gezogen und als es Zeit für das Studium wurde, stand für mich der Umzug fest. Bereut habe ich es nie, das Wetter ist angenehm, die Leute sind nett und das Leben ist hier einfach sehr lebenswert.

 

Welches Buch und welchen Film würden Sie empfehlen? 

Als meinen absoluten Lieblingsfilm muss ich „The Blues Brothers“ empfehlen, weil er einfach Spaß macht. 

Ein sehr unterhaltsames Buch, dass uns auf teilweise erschreckende Weise unsere Abhängigkeit von Technik aufzeigt, ist „Blackout“.

Robin Förster, Patientenanwalt für Medizinrecht und Versicherungsrecht

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